Vorheriger Vorschlag

I5: Gehweg Löhdorfer Straße

Die Verwaltung plant einen Gehweg an der Löhdorfer Straße (zwischen Watzmannstr. und Schorberger Str.). Halten Sie die Maßnahme für sinnvoll?

Investitionsvolumen:
2018: 925.000 €
2019: 500.000 €

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Nächster Vorschlag

Parkgebührenerhöhung

In der sonderliste habe ich gesehen, dass eine Parkgebührenerhöhung um 20% ein Kaputtsparen sein soll?! Seit wieviel Jahren sind die Pargebühren nicht erhöht worden? Ist doch schon ewig her. Also: 20% rauf, 400.000 € mehr im Stadtsäckel.

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Bürgervorschlag

Dienstwagen 1 % Regel

Geschätztes Volumen

Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch den Autor: 
Weiß nicht
Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch die Verwaltung: 
0

Kommentare

Dienstwagen sind einfach ein Einkommensbestandteil, genau wie in der freien Wirtschaft.

1% des Listenpreises werden als fiktives Bruttoeinkommen angerechnet, dazu noch einmal 0,03% pro km einfache Entfernung zum Arbeitsplatz.

Das gilt für jeden so in Deutschland und hat mit dem Etat der Stadt nichts zu tun.

Moderationskommentar

Liebe*r Schnese,
vielen Dank für Ihre Beteiligung. Leider geht aus Ihrem Beitrag nicht hervor, was genau Sie vorschlagen. Es wäre toll, wenn Sie sich die Zeit nehmen könnten Ihren Vorschlag auszuformulieren, damit er für alle verständlich ist.
Vielen Dank und beste Grüße,
Lucas Langholf (Moderation)

Solange ein Dienstwagen nur dieinstlich, dass heißt nur für Fahrten beruflicher Art, beim Bürgermeister auch Fahrten zu Repräsentationsterminen im Nahmen unserer Stadt, genutzt wird, entfällt diese Regel.

die 1% Regel greift nur, wenn ein Dienstwagen auch zur privaten Nutzung freigegben ist. Zusätzlich muss der Anteil an geschäftlich notwendigen Fahrten höher sein, als der private Gebrauch und für die ausgeschriebene Stellenbeschreibung zwigend notwendig sein. Eine Alternaitve wäre einen Pool von Fahrzeugen bereit zu stellen und mit Fahrtenbuch die Nutzung zu dokumentieren. städt. Beamte oder Angestellte haben meiner Ansicht nach keine Berechtigung - Ausnahmen sollten dokumentiert werden können - ein persönliches Fahrzeug zu erhalten.